Allgemeine Geschäftsbedingungen von BORGHESI-DATALINK

Stand 02.02.2021

 

1.           Zustandekommen, Geltung der AGB

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: «AGB») regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der BORGHESI-DATALINK, CH-5426 Lengnau (nachfolgend: «BORGHESI-DATALINK») einerseits und dem Kunden von BORGHESI-DATALINK (nachfolgend: «Kunde») anderseits. Ein Vertragsverhältnis über die Nutzung von Leistungen der BORGHESI-DATALINK kommt mit der Annahme einer Kundenbestellung durch BORGHESI-DATALINK zustande.

1.2 Erfolgt die Kundenbestellung über den Bestellmodus auf der Homepage der BORGHESI-DATALINK oder in anderer elektronischer Weise, so gilt diese bis zur Annahme bzw. Nichtannahme durch BORGHESI-DATALINK als verbindlich.

1.3 Die vorliegenden AGB dienen als Vertragsgrundlage und gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle Verträge zwischen den Parteien. Allfällige Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden gelten als wegbedungen. Vereinbarungen, die von den vorliegenden AGB abweichen, einschliesslich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

1.4 Anderslautende Regelungen in Einzelverträgen zwischen den Parteien gehen diesen AGB vor. 

2.           Leistungsumfang und Leistungspflichten der BORGHESI-DATALINK

2.1 BORGHESI-DATALINK bietet Dienstleistungen aller Art im Bereich Internet und Telekommunikation an und stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des Vertrags mit dem Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen bereit. 

2.2 Die Leistungspflicht von BORGHESI-DATALINK (nachstehend auch: «BORGHESI-DATALINK-Dienste»), ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen der BORGHESI-DATALINK sowie aus den Verträgen mit dem Kunden.

2.3 Das Internet ist ein weltweites System unabhängiger, miteinander verbundener Netzwerke und Rechner. BORGHESI-DATALINK hat nur auf diejenigen Systeme Einfluss, die sich in ihrem Netzwerk befinden und kann daher keine fehlerfreien Dienste garantieren.

2.4 BORGHESI-DATALINK ist berechtigt, die Dienste sowie die vorliegenden AGB anzupassen, soweit BORGHESI-DATALINK dies aus technischen Gründen oder aufgrund der Marktentwicklung für sinnvoll und tunlich erachtet und dadurch die Interessen des Kunden – insbesondere die Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung – nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Mit der Mitteilung bzw. Veröffentlichung der Anpassung der AGB werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern dieser nicht innerhalb von 7 Kalendertagen schriftlich Widerspruch erhebt. Diesfalls hat der Kunde das Recht, die Verträge mit BORGHESI-DATALINK innerhalb der vertraglichen Kündigungsfrist zu kündigen.

2.5 BORGHESI-DATALINK ist für die permanente Verfügbarkeit seiner Infrastruktur (Server, Internetleitungen etc.) besorgt. Zu Wartungszwecken und bei unerwarteten Systemausfällen kann BORGHESI-DATALINK jederzeit und ohne Ankündigung die Verfügbarkeit der Leistungen einschränken oder für unbestimmte Zeit ausser Betrieb setzen.

2.6 Soweit BORGHESI-DATALINK kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

2.7 Zur Vertragserfüllung kann BORGHESI-DATALINK Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.

2.8 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche BORGHESI-DATALINK die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von BORGHESI-DATALINK oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei von BORGHESI-DATALINK autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten – berechtigen BORGHESI-DATALINK, die Lieferfrist bzw. Leistungserbringung um die Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, zu verlängern. Dauern solche Ereignisse ununterbrochen länger als 3 Wochen, ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. 

3.  Pflichten des Kunden

3.1 Je nach Umfang der BORGHESI-DATALINK-Dienste kann eine enge Zusammenarbeit zwischen BORGHESI-DATALINK und dem Kunden erforderlich sein. Diesfalls werden einzelvertraglich Zwischenziele und gegenseitige Mitwirkungs- und Abnahmepflichten definiert. Kommt der Kunde diesen Abnahme- und Mitwirkungspflichten nicht nach, ist BORGHESI-DATALINK von seiner weiteren Leistungspflicht entbunden. Ferner kann BORGHESI-DATALINK nach erfolgter Abmahnung dem Kunden die ihm bis dahin angefallenen Kosten zur sofortigen Zahlung in Rechnung stellen.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich, die BORGHESI-DATALINK-Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, 

 a) BORGHESI-DATALINK erforderliche Informationen über vorhandene technische Einrichtungen zur Nutzung von BORGHESI-DATALINK– Diensten mitzuteilen oder – soweit erforderlich – die Installation notwendiger technischer Einrichtungen bei ihm durch BORGHESI-DATALINK zu ermöglichen;

 b)die Erfüllung behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Genehmigungen besorgt zu sein, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung von BORGHESI-DATALINK-Diensten erforderlich sein sollten;

 c) BORGHESI-DATALINK erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;

 d) BORGHESI-DATALINK durch die Überprüfung seiner Infrastruktur entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass der Kunde die Störung vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat oder sie in seinem Verantwortungsbereich lag und er dies grobfahrlässig nicht erkannt hat;

 e) BORGHESI-DATALINK innerhalb eines Monats jeden der folgenden Umstände anzuzeigen:

   ==> jede Änderung der Personen- oder Firmendaten des Kunden;

   ==> bei Rechtsgemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen;

   ==> jede weitere tatsächliche oder rechtliche Gegebenheit, welche einen bedeutenden Einfluss auf den Vertrag mit BORGHESI-DATALINK hat bzw. haben kann.

3.3 Bei Verstoss gegen Ziff. 3.1 und 3.2 und nach erfolgloser Abmahnung des Kunden ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

3.4 Der Kunde ist für die Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme, Lizenzierung und Konfiguration) auf seinen Endgeräten verantwortlich. BORGHESI-DATALINK übernimmt keine Garantie, dass BORGHESI-DATALINK-Dienste auf technisch mangelhaft ausgestatten Endgeräten des Kunden einwandfrei funktionieren. 

3.5 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die BORGHESI-DATALINK-Dienste ausschliesslich unter Beachtung der Nutzungsbedingungen von BORGHESI-DATALINK zu nutzen. Diese sind unter www.BORGHESI-DATALINK.ch einsehbar.

4.           Verantwortung für Webinhalte und Übermittlung oder Abrufen von Daten

4.1 Der Kunde haftet für die Art und Weise der Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste, namentlich für eigene Web-Inhalte. Er ist insbesondere verpflichtet, 

 a) weder Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten abzurufen oder anzubieten noch in irgendeiner Weise oder durch das Setzen von Links auf solche Inhalte, die von Dritten angeboten werden, hinzuweisen;

 b) die gültigen Gesetze gegen die Verbreitung rechts- oder sittenwidriger sowie jugendgefährdender Inhalte einzuhalten und, u.a. durch sorgfältigen Umgang mit Passwörtern und Einsatz von weiteren geeigneten Massnahmen, sicherzustellen, dass Inhalte, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sitt-lich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, nicht zur Kenntnis der durch diese Gesetze geschützten Personen gelangen;

 c) die nationalen und internationalen Urheberrechte sowie weiteren Schutzrechte, wie Namens- und Markenrechte Dritter, nicht zu verletzen;

 d) die BORGHESI-DATALINK-Dienste nicht zur Schädigung oder Belästigung Dritter, insbesondere nicht unbefugtes Eindringen in fremde Systeme (Hacking), Verbreitung von Viren jeder Art oder durch unverlangte Zusendung von E-Mails (Spamming, Junk-Mail und dgl.) zu nutzen; 

 e) dafür zu sorgen, dass seine auf dem Server von BORGHESI-DATALINK eingesetzten Skripten und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, oder so umfangreich sind, dass dadurch die Leistungserbringung durch BORGHESI-DATALINK gestört werden könnte es zu unterlassen,

===> Netzwerke nach offenen Ports (Zugängen) fremder Rechnersysteme zu durchsuchen;

===> durch Konfiguration von Serverdiensten (wie z.B. Proxy,- News-, Mail- und Webserverdienste) zu bewirken, dass unbeabsichtigtes Replizieren von Daten verursacht wird (Dupes, Mail Relaying);

===> Mail- und Newsheader sowie IP-Adressen zu fälschen.

4.2 BORGHESI-DATALINK ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten auf ihre Rechtskonformität hin zu prüfen. BORGHESI-DATALINK behält sich vor, bei bekannt werden eines solchen Falles den Vertrag ohne Vorankündigung einseitig fristlos zu kündigen und die entsprechenden Dienste per sofort abzuschalten. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte.

4.3 Verstösst der Kunde gegen Ziff. 4.1 hiervor oder ist streitig, ob der Inhalt der vom Kunden genutzten Website gegen geltendes Recht verstösst, ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, diese bis zur gerichtlichen Feststellung der Rechtslage oder bis zum Nachweis der Wiederherstellung des vertragsgemässen Zustands durch den Kunden zu sperren. Darüber hinaus ist BORGHESI-DATALINK – nach erfolgloser Abmahnung des Kunden – berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

4.4 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass BORGHESI-DATALINK bei entsprechender behördlicher oder gerichtliche Aufforderung verpflichtet ist, den Zugriff des Kunden auf Websites mit rechts- oder sittenwidrigem Inhalt zu sperren. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch für den Kunden ergibt sich daraus nicht.

4.5 Einzelheiten des Zusammenwirkens der Kunden untereinander kann BORGHESI-DATALINK im Rahmen einer Benutzerordnung regeln. Verstösse gegen die Benutzerordnung berechtigen BORGHESI-DATALINK – nach erfolgloser Abmahnung des Kunden –, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. 

5.           Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste durch Dritte

5.1 Eine unmittelbare oder mittelbare Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste durch Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, BORGHESI-DATALINK erteilt vorgängig seine schriftliche Zustimmung. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Dritten - Passwörter zur Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste mitzuteilen oder zugänglich zu machen oder die Nutzung in anderer Weise zu ermöglichen.

5.2 Wird die Drittnutzung von BORGHESI-DATALINK-Diensten durch BORGHESI-DATALINK gestattet, hat der Kunde Dritte in die ordnungsgemässe Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste gemäss vorliegender AGB einzuweisen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, Dritte zur Einhaltung der Vorschriften von Ziff. 4 der vorliegenden AGB anzuhalten. Der Kunde ist für schuldhaftes Fehlverhalten des Dritten bei der Nutzung von BORGHESI-DATALINK-Diensten verantwortlich bzw. wird ein solches dem Kunden zugerechnet. Wird die Nutzung durch Dritte durch BORGHESI-DATALINK nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs-, oder Schadensersatzanspruch des Kunden.

5.3 Der Kunde hat ausserdem diejenigen Entgelte zu bezahlen, die im Rahmen der Nutzung von BORGHESI-DATALINK-Diensten durch befugte oder unbefugte Dritte entstehen. Der Kunde haftet gegenüber BORGHESI-DATALINK für sämtliche Verletzungen der Vorschriften dieser AGB und des zugrundeliegenden Kundenvertrags infolge Nutzung der Dienste durch berechtigte und unberechtigte Dritte.

5.4 In jedem Fall hat der Kunde BORGHESI-DATALINK von sämtlichen Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, zu befreien.

5.5 Erlangt der Kunde Kenntnis von der rechts- oder sittenwidrigen Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste durch Dritte oder erlangt er Kenntnis von Tatsachen, die eine rechts- oder sittenwidrige Nutzung durch Dritte befürchten lassen, hat er BORGHESI-DATALINK hierüber unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen. Darüber hinaus hat der Kunde in einem solchen Fall umgehend die Zugangsdaten zu den BORGHESI-DATALINK-Diensten zu ändern oder deren Änderung zu veranlassen. 

6.  Gewährleistung

6.1 Verkauft BORGHESI-DATALINK Drittprodukte (insbesondere Hard- und Software) an den Kunden, profitiert dieser von derselben Gewährleistung, wie sie BORGHESI-DATALINK vom Hersteller der Drittprodukte eingeräumt wird. Aufwendungen von BORGHESI-DATALINK aus Folgeschäden infolge mangelhafter Hard- oder Software fallen nicht unter die Herstellergarantie. Ebenso die Aufwendungen, die nach Lieferung von Hard- und Software Dritter von BORGHESI-DATALINK beim Kunden erbracht werden, fallen nicht unter die Herstellergarantie. Dazu gehören insbesondere die Neuinstallation von Programmen, Konfiguration von Hardwareteilen und sonstige, in Zusammenhang mit der Lieferung der Hard- und Software stehende Aufwendungen.

6.2 Garantieleistungen werden grundsätzlich während der normalen Geschäfts- und Öffnungszeiten am Domizil von BORGHESI-DATALINK durch entsprechend geschultes Fachpersonal erbracht. Bei BORGHESI-DATALINK anfallende, notwendige Transport- und/oder Reisekosten zur Erbringung von Garantieleistungen gehen zu Lasten des Kunden. 

6.3 Fehlleistungen von BORGHESI-DATALINK-Diensten, welche infolge unzureichender Schulung seines Personals durch den Kunden sowie durch Verstoss gegen Richtlinien von BORGHESI-DATALINK oder der Hersteller von Hard- und Software auftreten, und Störungen oder Ausfälle der Stromzufuhr, unterfallen nicht der Gewährleistung von BORGHESI-DATALINK. Von den Garantieleistungen ausgenommen ist zudem jegliches Verbrauchsmaterial (wechselbare Datenträger, Farbbänder, Toner und dgl.). 

7.           Nutzungsrechte von Software und Produkt- bzw. Servicebezeichnungen sowie «Managed Services»

7.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt folgende Regelung betreffend Nutzungsrechte an Software und Produkt- bzw. Servicebezeichnungen hinsichtlich der von BORGHESI-DATALINK gemanagten Services: Dem Kunden wird ein nicht ausschliessliches, zeitlich unbeschränktes und nicht übertragbares Nutzungsrecht an Software sowie Waren- bzw. Dienstleistungszeichen für den eigenen, internen Gebrauch eingeräumt. Ergänzende Regelungen zur Softwarenutzung werden hiermit einbezogen. Die Software darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Für Standardprodukte Dritter gelten deren Lizenzbestimmungen, soweit sie weitergehende Einschränkungen enthalten. Die Übergabe des Quellcodes erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

7.2 Wird abweichend von Ziff. 7.1 hiervor vereinbart, dass Nutzungsrechte für Software auf Dritte übertragen werden können, müssen alle Kopien den Original-Copyright-Vermerk sowie alle sonstigen Schutzvermerke tragen.

7.3 Falls im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand

(Softwareentwicklung oder Durchführung sonstiger Projekte) Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden, ist der Kunde verpflichtet, BORGHESI-DATALINK innerhalb von 5 Kalendertagen schriftlich zu benachrichtigen. Der Kunde darf ohne vorgängige Zustimmung von BORGHESI-DATALINK keine Prozesshandlungen vornehmen und BORGHESI-DATALINK auf Verlangen die Verteidigung gegen derartige Ansprüche überlassen, insbesondere die Prozessführung, einschliesslich eines Vergleichsabschlusses.

7.4 Wenn die Nutzung des Vertragsgegenstands durch den Kunden oder Teilen davon durch eine gerichtliche Entscheidung untersagt ist oder wenn nach Auffassung der BORGHESI-DATALINK eine Klage wegen der Verletzung von Schutzrechten droht, so hat BORGHESI-DATALINK das Wahlrecht zwischen folgenden Massnahmen: 

 a) den Vertragsgegenstand derart verändern, dass er keine Schutzrechte mehr verletzt;

 b) dem Kunden das Recht verschaffen, den Vertragsgegenstand weiter zu nutzen;

 c) den Vertragsgegenstand durch einen Vertragsgegenstand ersetzen, der keine Schutzrechte verletzt und der entweder den Anforderungen des Kun-den entspricht oder mit dem ersetzten Vertragsgegenstand gleichwertig ist;

 d) den Vertragsgegenstand zurücknehmen und dem Kunden das bezahlte Entgelt abzüglich eines angemessenen Betrages für die Nutzung und den Wertverlust zu erstatten.

7.5 Die vorstehende Verpflichtung entfällt für Vertragsgegenstände, bei denen die Schutzrechtsverletzung auf einem vom Kunden stammenden Konzept oder darauf beruht, dass der Vertragsgegenstand vom Kunden geändert oder zusammen mit nicht von BORGHESI-DATALINK gelieferten Vertragsgegenständen betrieben wurde.

8.           Warenlieferungen, Wiederausfuhr

8.1 Grundsätzlich gelten Lieferzeitangaben als unverbindlich. Liefertermine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von BORGHESI-DATALINK schriftlich als «verbindlich» zugesichert wurden. Lieferverzögerungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Der Kunde ist nicht berechtigt, infolge Lieferverzug vom Vertrag zurückzutreten und verzichtet gegenüber BORGHESI-DATALINK auf sämtliche Schadenersatzforderungen. Liefer- und Installationskosten gehen zu Lasten des Kunden.

8.2 Nutzen und Gefahr am Vertragsobjekt gehen auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von BORGHESI-DATALINK verlassen hat.

8.3 BORGHESI-DATALINK ist zu Teillieferungen berechtigt. Vorbehalten bleiben anderslautende, schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien.

8.4 Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass die Wiederausfuhr, namentlich von Hardware, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen grundsätzlich untersagt oder nur nach Erhalt einer besonderen Bewilligung gestattet ist. Bei einer allfälligen Veräusserung eines Produktes durch den Kunden, welches unter das erwähnte Wiederausfuhrverbot fällt, wird der Kunde dieses Ausfuhrverbot auf den neuen Besitzer überbinden.

9.           Preise, Vergütungen, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

9.1 Alle vereinbarten Preise für BORGHESI-DATALINK-Dienste lauten auf Schweizer Franken und verstehen sich, falls nicht anders erwähnt, exklusive Mehrwertsteuer und sonstige öffentliche Abgaben. Die vereinbarten Preise umfassen weder Kosten für Lieferung, Verpackung noch übrige Produktenebenkosten.

9.2 Für Bestellungen von Produkten, die BORGHESI-DATALINK nicht im Sortiment führt, oder bei Bestellungen mit hohem Hardware-Anteil kann BORGHESI-DATALINK vom Kunden eine angemessene Anzahlung verlangen. 

9.3 Bei Kundenaufträgen ab CHF 5‘000.00 gelten folgende Zahlungskonditionen:

===> Der Kunde bezahlt 50% des Auftragswertes bei Auftragserteilung;

===> Der Restbetrag wird nach abgeschlossener Arbeit oder in Teilrechnungen nach Arbeitsfortschritt jeweils per Ende Monat fakturiert.

9.4 Die Zahlungsfristen richten sich nach dem Vertrag mit BORGHESI-DATALINK. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde automatisch, ohne Mahnung in Verzug. Allfällige Einwände gegen die Rechnung sind innerhalb der Zahlungsfrist vom Kunden schriftlich zu erheben. Erfolgen innert Frist keine Einwände, gilt die Rechnung als vom Kunden für gut befunden. 

9.5 Die Preise für die BORGHESI-DATALINK-Dienste ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste. Preisänderungen werden dem Kunden so früh wie möglich mitgeteilt. BORGHESI-DATALINK kann während der Vertragslaufzeit Preisänderungen in angemessenem Umfang vornehmen, wenn sich wesentliche Kostenfaktoren verändert haben. Dasselbe Recht hat BORGHESI-DATALINK im Fall eines ungewöhnlich intensiven oder besondere Kosten verursachenden Umfangs der Nutzung der BORGHESI-DATALINK-Dienste durch den Kunden. 

9.6 Inkassonebenkosten (Gebühren für nicht eingelöste Schecks, zurückgereichte Lastschriften und dgl.) hat der Kunde der BORGHESI-DATALINK zu erstatten. 

9.7 Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der BORGHESI-DATALINK. BORGHESI-DATALINK behält sich entsprechend vor, im zuständigen Register einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware durch den Kunden ist unzulässig. Schutzrechte gehen nicht auf den Kunden über. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für BORGHESI-DATALINK als Eigentümer bzw. Berechtigter, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das (Mit-) Eigentum der BORGHESI-DATALINK durch Verbindung oder Veräusserung, so gilt als vereinbart, dass die daraus resultierenden Ansprüche des Kunden – bei Verbindung wertanteilsmässig – auf BORGHESI-DATALINK übergehen. 

9.8 Zu viel bezahlte Beträge werden für Abonnemente unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 20.00 bei Inland- und mindestens CHF 50.00 bei Auslandkunden auf Verlangen des Kunden –vorbehältlich Ziffer 12.1 hiernach- zurückvergütet. Ohne ausdrückliches Verlangen auf Rückzahlung, ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, zu viel bezahlte Beträge zurückzubehalten und dem Kunden als Vorauszahlung künftiger Forderungen anzurechnen. Der Kunden hat kein Anrecht auf eine Verzinsung der Vorauszahlung. 

10.  Verzug 

10.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, ihre Leistungen einzustellen oder zu sperren. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Leistungserfüllung durch BORGHESI-DATALINK und bleibt verpflichtet, die periodisch fälligen Entgelte zu zahlen. Für die Wiederaufschaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 50.00 erhoben. 

10.2 Bei Zahlungsverzug ist BORGHESI-DATALINK ausserdem berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% zu erheben. 

10.3 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Rechnungsperioden mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines Teils davon in Verzug, kann BORGHESI-DATALINK das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. 

10.4 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behält sich BORGHESI-DATALINK vor, insbesondere für Kosten, die BORGHESI-DATALINK durch Mahnungs- und Zwangsvollstreckungsverfahren entstehen. Für Mahnungen kann BORGHESI-DATALINK Mahngebühren von mindestens CHF 20.00 pro Mahnung erheben.

10.5 Im Weiteren ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, den offenen Rechnungsbetrag zuzüglich Mahngebühren und Verzugszinsen zum Zwecke des Inkassos an Dritte abzutreten oder zu verkaufen. Die Kosten für die Abtretung von CHF 60.00 belastet BORGHESI-DATALINK dem Kunden bei Übergabe der Forderung an das Inkassobüro. 

11.  Sicherheitsleistung  

11.1 Bei wiederholtem Zahlungsverzug ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, vom Kunden eine Sicherheit (Bankgarantie, Bürgschaft etc.) in Höhe der addierten Rechnungsbeträge der letzten 2 Monate vor Eintritt des wiederholten Verzugs oder nach billigem Ermessen gemessen am Durchschnitt des künftig erwarteten Umsatzes zu verlangen. BORGHESI-DATALINK kann darüber hinaus die Leistung einer Sicherheit durch den Kunden verlangen, wenn dies durch andere, aussergewöhnliche Umstände als gerechtfertigt erscheint.

11.2 Der Kunde verpflichtet sich zur umgehenden Bestellung der von BORGHESI-DATALINK gewünschten Sicherheit, andernfalls BORGHESI-DATALINK berechtigt ist, den Vertrag fristlos zu kündigen. 

12.  Kündigung des Vertrags

12.1 Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus, der mit BORGHESI-DATALINK abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages/der Gebühr pro rata temporis ausgeschlossen und verfällt an BORGHESI-DATALINK.

12.2 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sind die dem Kunden überlassenen, im Eigentum der BORGHESI-DATALINK stehenden Gegenstände und Unterlagen unverzüglich, spätestens jedoch 14 Kalendertage nach Vertragsbeendigung, unter Kosten- und Gefahrtragung durch den Kunden bis zum Empfang durch BORGHESI-DATALINK, an BORGHESI-DATALINK zurück zu geben. Kommt der Kunde dieser Rückgabeverpflichtung nicht nach, ist er zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe des Wiederbeschaffungswertes der Gegenstände und Unterlagen verpflichtet, wenn nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird.  

12.3 BORGHESI-DATALINK kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn über den Kunden ein Konkurs-, Insolvenz-, Nachlass- oder ein vergleichbares Verfahren eröffnet wurde oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens gestellt wurde. In diesem Fall gilt Ziff. 12.2 uneingeschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, BORGHESI-DATALINK über entsprechende Tatbestände umgehend zu informieren. 

12.4 Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrags aus einem vom Kunden zu vertretenden Grund ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, Schadensersatz zu verlangen in Höhe des Entgelts, das für die restliche Vertragszeit angefallen wäre. Darüberhinausgehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 

12.5 Die Kündigung hat mit fristgerechtem, eingeschriebenem Brief zu erfolgen. 

13.        Verrechnungs- und Retentionsrecht, Abtretung, Übertragung 

13.1 BORGHESI-DATALINK kann seine Forderung mit Gegenforderungen des Kunden verrechnen. Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der BORGHESI-DATALINK zu verrechnen. 

13.2 Der Kunde verpflichtet sich, auf die Geltendmachung von Retentionsrechten gegenüber BORGHESI-DATALINK zu verzichten. 

13.3 Sämtliche vertraglichen Rechte und Pflichten sind – anderslautende Vereinbarungen vorbehalten – weder übertragbar noch können sie an Dritte abgetreten werden. 

13.4 BORGHESI-DATALINK ist berechtigt, den Kundenvertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Kunden an eine andere inländische Konzerngesellschaft zu übertragen, sofern BORGHESI-DATALINK diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Ferner ist BORGHESI-DATALINK berechtigt, ohne Zustimmung des Kunden Verträge oder Forderungen daraus zu Inkasso- oder Finanzierungszwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten. 

14.        Haftungsausschluss und –Beschränkung 

14.1 BORGHESI-DATALINK gewährt für seine Dienstleistungen weder den ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die insbesondere der Störungsbehebung, der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen ist hiermit wegbedungen. 

14.2 BORGHESI-DATALINK übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Jede Gewährleistung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen. 

14.3 BORGHESI-DATALINK haftet weder für direkte oder indirekte noch mittelbare oder unmittelbare Schäden, die sich aus dem Gebrauch oder durch Fehlleistungen der von BORGHESI-DATALINK gelieferten/erbrachten Dienste ergeben. 

14.4 BORGHESI-DATALINK haftet insbesondere nicht in folgenden Fällen:

a) Direkte oder indirekte Folgeschäden bei Funktionsstörungen der BORGHESI-DATALINK-Infrastruktur, insbesondere bei Störungen der Mietleitungen von Unterlieferanten von BORGHESI-DATALINK; 

b) Elektronische Nachrichten, die nicht korrekt, gar nicht, rechtswidrigerweise übermittelt oder von Drittpersonen abgefangen werden; 

c) Fehlende oder mangelhafte Geheimhaltung chiffrierter Daten, namentlich auch nicht, wenn BORGHESI-DATALINK als Zertifikationsstelle auftritt oder andere Kryptologie-Dienstleistungen anbietet;

d) Verarbeitungsfehler bei der Abwicklung von Geschäftstransaktionen über Internet (Electronic Commerce), insbesondere nicht bei Übermittlungsfehlern von Kreditkartendaten oder sonstigen Zahlungsinformationen;

e) Fehlende oder mangelhafte Trefferquoten in InternetSuchmaschinen, auch nicht bei ausdrücklicher Auftragserteilung des Kunden an BORGHESI-DATALINK, die Suchmaschinen-Registrierungen vorzunehmen;

f) Rechtsauseinandersetzungen infolge von Domain-Namen-Registrierungen oder Domain-Namen-Löschungen, welche BORGHESI-DATALINK im Auftrag des Kunden veranlasst hat.

14.5 Jede Haftung von BORGHESI-DATALINK und ihrer Erfüllungsgehilfen für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen. 

14.6 BORGHESI-DATALINK haftet nicht, wenn sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, an der zeitgerechten oder sachgemässen Erfüllung der Verpflichtungen des Vertrags gehindert wird. 

14.7 Die Haftung gemäss Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG) bleibt in jedem Fall unberührt.

15.        Datenschutzrechtliche Erklärung und Zustimmung 

Die Datenschutzrichtlinie von BORGHESI-DATALINK finden Sie unter www.BORGHESI-DATALINK.ch und bildet integrierender Bestandteil dieser AGB und der Kundenvereinbarung.  Der Kunde als Vertragsinhaber verpflichtet sich, BORGHESI-DATALINK alle Daten zur Verfügung stellen, welche für eine ordnungsgemässe Vertragserfüllung erforderlich sind, und seinerseits die Datenschutzbestimmungen zu beachten und alle seine Nutzer der Leistungen von BORGHESI-DATALINK darüber zu informieren, dass Verkehrs- und Nutzungsdaten erfasst werden. 

16.  Vertraulichkeit 

16.1 Die Parteien verpflichten sich, als vertraulich bezeichnete Informationen des Vertragspartners geheim zu halten und namentlich nicht befugten Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere gilt der Inhalt von Verträgen inkl. Anhänge als vertraulich. 

16.2 BORGHESI-DATALINK ist bei Feststellung rechts- oder sittenwidriger Handlungen berechtigt, Kundenadressen Dritten, namentlich Strafbehörden zu übergeben.

17.        Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges 

17.1 Erfüllungsort ist 5426 Lengnau, Kanton Aargau, Schweiz. 

17.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder aufgrund der vorliegenden AGB bzw. des Kundenvertrags ist 5426 Lengnau. 

17.3 Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschliesslich schweizerischem materiellem Recht. Das «Wiener Kaufrecht» (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980) findet keine Anwendung. 

17.4 Sollten Bestimmungen der vorliegenden AGB nichtig oder rechtsunwirksam sein, gelten die übrigen Bestimmungen weiter. In diesem Fall werden nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmungen durch rechtswirksame ersetzt werden, die in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen jenen der unwirksamen so nahe kommen wie rechtlich möglich. 

 

BORGHESI-DATALINK
Weststrasse 7
5426 Lengnau
Telefon: 044 441 58 80
www.borghesi-datalink.ch

Laufwerksbuchstaben: Fiktives ABC mit dem "Subst"-Befehl

subst a: "c:\eigene dateien\eigene bilder"

Quelle

 

E-Mail über DOS versenden

Blat - Windows Command Line SMTP Mailer

Quelle

 

Synchronisieren von Verzeichnissen

Robocopy ist ein Windows-Kommandozeilen-Tool von Microsoft zum Kopieren und Synchronisieren von Verzeichnissen

Quelle

 

Laufwerksbuchstaben: Fiktives ABC mit dem "Subst"-Befehl

subst a: "c:\eigene dateien\eigene bilder"

Quelle

.